Landesparteirat wählt neuen Vorstand - Kommunalwahl im Fokus der SPD
06.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Landesparteirat der niedersächsischen SPD hat am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Am Samstag, 04. September 2010, wählen in Springe die Delegierten der SPD-Unterbezirke Eva Schlaugat (Peine) zur neuen Vorsitzenden des höchsten SPD-Gremiums zwischen den Landesparteitagen.
Keine Engierevolution sondern Energiekapitulation
06.09.2010 | 0 Kommentare
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Zur Entscheidung der schwarz-gelben Koalition über die Laufzeitverlängerung erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Matthias Miersch: "Nun hat die schwarz-gelbe Koalition die Katze aus dem Sack gelassen. Ohne Grund beschließt Schwarz-Gelb längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke und bricht somit den im Jahr 2000 mit den Energiekonzernen vereinbarten Atomkonsens.
Laufzeitentscheidung hat Eisbrecherfunktion
06.09.2010 | 1 Kommentar
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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung von AKW-Laufzeiten scharf kritisiert. „Die Kanzlerin hat den vier großen Energieunternehmen die Gelddruckmaschine angeschaltet.
Landesparteirat wählt neuen Vorstand - Kommunalwahl im Fokus der SPD
06.09.2010 | 0 Kommentare
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Der Landesparteirat der niedersächsischen SPD hat am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Am Samstag, 04. September 2010, wählen in Springe die Delegierten der SPD-Unterbezirke Eva Schlaugat (Peine) zur neuen Vorsitzenden des höchsten SPD-Gremiums zwischen den Landesparteitagen.
Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010 | 0 Kommentare
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Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.
SPD ist bereit beim Mindestlohn für die Leiharbeit sofort zu handeln
02.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Zu der aktuellen Debatte in der Koalition um einen Mindestlohn in der Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: "Der Mindestlohn für die Zeitarbeit muss jetzt kommen. Die politischen Mehrheiten dafür sind da.
